Neue Aspekte des Prinzips der territorialen Unversehrtheit in neuer Zeit

Neue Aspekte des Prinzips der territorialen Unversehrtheit in neuer Zeit

Im 20.Jahrhundert führten demokratische Länder keine Kriege gegeneinander. Die Entstehung unterschiedlicher demokratischer Regime führte zur Beschwichtigung der Konflikte auf jenen Territorien. Die gleiche Meinung teilen auch Forscher. Es wird angenommen, dass nur die fest verwurzelten Demokratien politische und rechtliche Lösung von Konflikten ermöglichen. Das zeigt sich sowohl bei inneren als auch äußeren Verhältnissen jener Länder auf.

Das lässt sich jedoch nicht mit der strukturellen und politischen Ähnlichkeit der Länder erklären. Im 20.Jahrhundert entstanden in vielen sozialistischen Ländern mit politischer Ähnlichkeit neue internationale Konflikte. Es stellt sich dabei heraus, dass sozial-politische Ähnlichkeiten den Ländern keine Stabilität garantieren. Unter dem Denkmantel „ideologischer Befreier" verbreiteten die totalitären kommunistischen und Nazi-Regime im 20.Jahrhundert ihre Ideen auf der ganzen Welt. Und in der Folge führte es zu Auseinandersetzungen und unvermeidlichen Konflikten.            

Territorialer Faktor ist der erste Grund für den Bergkarabach-Konflikt und widerspiegelt sozial-politische Interessen Armeniens. Laut Forschern versuchen fast alle separatistischen Gruppen, ihre Interessen anhand „nationaler" oder „internationaler" Fragen zu verschleiern. Ende der 80-er Jahre, nach der Einleitung der Perestroika in der Sowjetunion wurden in Armenien viele informelle Organisationen gegründet. Eine dieser Organisationen war armenische allnationale Bewegung. Diese Organisation wollte ihre Machtergreifungspläne erfüllen, indem sie den Karabach-Konflikt ausnutzte.

Massendemonstrationen in Jerewan, Unterschriftsammlungen, Erklärungen zum Anschluss des Bergkarabachs an Armenien und Bildung von bewaffneten Freiwilligenverbänden ergaben sich aus den unberechtigten Handlungen einer Staatsregierung, die um jeden Preis an der Macht bleiben wollten. Am 15.Juni 1988 verabschiedete der Oberste Sowjet Armeniens ein Gesetz über Vereinigung von Bergkarabach mit Armenien. Der Oberste Sowjet Aserbaidschans erklärte das Gesetzt für rechtlich ungültig und hierdurch entstand der Konflikt zwischen beiden Ländern.              

Es besteht kein Zweifel, dass die politischen Mächte in Armenien aus dem Bergkarabach-Konflikt ihren Nutzen zogen, um an die Macht zu kommen. Nachdem Ter-Petrosyan in Armenien die Macht ergriffen hatte, war es ihm bewusst, dass Vereinigung von Bergkarabach mit Armenien praktisch unmöglich ist. Das würde nicht nur blutigen Krieg mit Aserbaidschan auslösen, sondern Armenien von der Außenwelt isolieren. Deswegen änderte die armenische Führung ihre Haltung zum Bergkarabach-Konflikt. Und damit wollte Armenien seine direkte Teilnahme am Konflikt ablehnen und ebenfalls nach außen neutral wirken.

Am 18.Februar 1992 erklärte Armenien das Gesetz des Obersten Sowjets vom 15.Juni 1992 über Vereinigung von Bergkarabach mit Armenien für ungültig und verpflichtete sich, alle internationalen Rechtsnormen einzuhalten.  Die neue politische Linie stieß jedoch auf den Widerstand bei Premierminister Robert Kotscherjan und Sicherheitsminister V. Sargsjan, und daher musste Ter-Petrosyan abdanken. Am 30. März 1998 wurde R. Kotscherjan neuer Präsident Armeniens.

Es ist offensichtlich, dass die heutige armenische Führung ohne Karabach-Konflikt an der Macht nicht bleiben kann. Sich mit maximalistischen Parolen manipulierend, sehen Angehörige der heutigen politischen Führung in Armenien die von ihren Vorgängern geführte Politik als „gescheitert" und kritisieren sie. Die armenische Führung vermittelt hiermit nach außen den Eindruck, als führe sie Verhandlungen. Hiermit will sie den Konflikt verlängern, obgleich es die Souveränität Armeniens beschränkt.

Schwerpunk armenischer Außenpolitik ist die Anerkennung des „Völkermordes an Armeniern". Diese Frage setzen auch armenische Politiker häufig auf die Tagesordnung der führenden Organisationen wie die Vereinten Nationen und die Parlamentarische Versammlung des Europarates. Es wird gar nicht geheim gehalten, dass diese „Frage" als ein Mittel zur politischen Selbstverteidigung Armeniens bei den Verhandlungen zur Lösung des Karabach-Konflikts benutzt wird.

Wie bereits bekannt ist, wollte der Kongress der Vereinigten Staaten im Jahr 2000 zur Diskussion des Gesetzentwurfes über den „Völkermord an Armeniern" zusammenkommen. Erst nachdem Präsident Clinton darauf beharrt hatte, wurde diese Frage von der Tagesordnung gestrichen. Er betonte, dass sie den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten zuwider laufen würde. Weil der Einfluss der armenischen Diaspora in Frankreich stark war, konnten sich J. Chirac und L. Jospin in Beschlüsse der Abgeordneten direkt nicht einmischen.

Eingehende Analyse des Konfliktes zwischen Aserbaidschan und Armenien ergibt, dass Gebietsansprüche Armeniens gegenüber Aserbaidschan der erste Grund für den Ausbruch des Konfliktes um Karabach sind. Andere Gründe dafür sind selbstverständlich die nazistischen Ideen armenischer Extremisten und sowie die andauernde politische Krise in Armenien.   

 

 

 

 

 

 

 

 

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